
Der Deutsche Pflegerat (DPR) erkennt den finanzpolitischen Handlungsdruck in der gesetzlichen Krankenversicherung an. Der Auftrag an die FinanzKommission Gesundheit war klar fiskalisch ausgerichtet: kurzfristige und mittelfristige Stabilisierung der Beitragssätze.
Der DPR sieht darin jedoch eine zentrale Gefahr: Werden Reformen nur fiskalisch ausgerichtet, droht erneut, dass notwendige strukturelle Veränderungen im Gesundheitswesen ausbleiben.
„Der Bericht reagiert auf ein reales Finanzproblem, bleibt aber in einer Logik stehen, die wir seit Jahren kennen: Es wird kurzfristig auf Ausgaben geschaut, ohne die strukturellen Ursachen anzugehen“, sagt Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats. „Das ist das Muster, das uns in die heutige Situation geführt hat.“
Über Jahrzehnte wurden strukturelle Reformen im Gesundheitswesen nicht konsequent umgesetzt – weder in Zeiten finanziellen Drucks noch in Zeiten größerer finanzieller Spielräume. Stattdessen hat sich eine Praxis etabliert: Kostenentwicklung wird kurzfristig adressiert, während grundlegende Versorgungsfragen unbeantwortet bleiben.
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